gemeinsam durch die Krise – Unterstützen Sie Kaufungen und Ihre Region

 

Die Verkaufsstellen des Einzelhandels sind für den Publikumsverkehr zu schließen. Ausnahmen sind für die Grundversorgung der Bevölkerung vorgesehen. Bei Mischwarenläden entscheidet der Schwerpunkt im Sortiment. Handelt es sich überwiegend um ein erlaubtes Sortiment, darf das Geschäft insgesamt geöffnet bleiben und darf Waren des gesamten Sortiments verkaufen. Andernfalls muss das Geschäft schließen. Über eine Grundversorgung hinausgehende Sortimentserweiterungen sind nicht gestattet. Aktuelle und spontane Sortimentserweiterungen zur Generierung eines neuen Verkaufsschwerpunktes stellen einen Umgehungstatbestand des bestehenden Verbotes dar und sind daher untersagt.

Das Anbieten von Abhol- und Lieferdiensten ist den für den Publikumsverkehr geschlossenen Verkaufsstätten ausdrücklich erlaubt. Bestellungen können telefonisch, per Email oder über ein Online-Angebot aufgenommen werden. Die Waren können abgeholt oder geliefert werden.

Baumärkte dürfen ausschließlich für gewerblich tätige Handwerkerinnen und Handwerker öffnen.

Für den Publikumsverkehr geschlossene Einrichtungen dürfen zu betriebsinternen Zwecke wie beispielsweise Inventur oder Renovierung weiterhin betreten werden.

Für den Publikumsverkehr öffnen dürfen beispielsweise:

  • Abhol- und Lieferdienste
  • Änderungsschneidereien/Schneider
  • Apotheken
  • Augenoptikern
  • Außer-Haus-Verkauf von Gaststätten (Abholung oder Lieferung)
  • Autovermietung / Betrieb von Autovermietstationen / Carsharing
  • Autohöfe (siehe Tank- und Rastanlagen)
  • Babyfachmärkte
  • Banken und Sparkassen
  • Baumärkte nur für den Einkauf von Handwerkerinnen und Handwerkern
  • Baustoffhandel, für gewerbliche Abnehmer
  • Bestatter
  • Brennstoffhandel (Öl, Pellets etc.)
  • Copyshop (Der Handel mit Waren ist nur im Zusammenhang mit der Erbringung dieser Serviceleistungen erlaubt.)
  • Denkmal-, Fassaden- und Gebäudereiniger
  • Direktverkauf vom Lebensmittelerzeuger (z. B. Obstverkaufsstände, Selbstpflücker, Fischerei an öffentlichen und privaten Gewässern. An öffentlichen Gewässern ist die Verkaufsflächenregelung nicht einzuhalten)
  • Drogerien
  • Fahrradwerkstätten inkl. Verkauf von Ersatzteilen
  • Feinkostgeschäfte
  • Finanzanlagenvermittler
  • Floristen
  • Fotostudios
  • Freie Berufe
  • Friedhofsgärtnereien
  • Futtermittelhandel
  • Geschäfte des Lebensmittelhandwerks (z.B. Bäckereien. Metzgereien usw.)
  • Geschäfte mit spezialisierten Baumarktsortimenten wie z. B. Farben- oder
    Bodenfachgeschäften nur für den Einkauf von Handwerkerinnen und Handwerkern
  • Getränkemärkte
  • Großhandel
  • Hofläden, Ab-Hof-Verkauf
  • Hörgeräteakustiker
  • Immobilienmakler
  • Internetcafés (Der Handel mit Waren ist nur im Zusammenhang mit der Erbringung dieser Serviceleistungen erlaubt, der Verkauf von Speisen und Getränken für den Verzehr vor Ort ist nicht gestattet)
  • Jägerei- und Angelbedarf
  • Juweliere (nur Reparatur)
  • Kaminkehrer
  • Kfz-Schilder Dienste
  • Kfz-Werkstätten inkl. Verkauf von Ersatzteilen
  • Kioske
  • Landhandel mit Dünge- und Pflanzenschutzmitteln, Saatgut, landwirtschaftlichen Maschinen, Ersatzteile usw.
  • Lebensmitteleinzelhandel
  • Lebensmittelspezialgeschäfte wie Weinhandel, Spirituosenläden, Süßwarengeschäfte (nur zum Verkauf)
  • Paketstationen, Poststellen
  • Pfandhäuser (Der Handel mit Waren ist nur im Zusammenhang mit der Erbringung dieser Serviceleistungen erlaubt, der Verkauf an Dritte ist nur bei Abholung oder Lieferung gestattet)
  • Raiffeisenmärkte
  • Reformhäuser
  • Reinigungen
  • Reisebedarfsläden im nicht allgemein zugänglichen Bereich der Flughäfen hinter der Sicherheitskontrolle, soweit im Schwerpunkt zulässige Sortimente angeboten werden
  • Reisebüros
  • Sanitätshäuser
  • Servicestellen von Telekommunikationsunternehmen (Unternehmen, die Dienstleistungen, wie z.B. Abschluss von Mobilfunk- und sonstigen Telekommunikationsverträgen sowie Reparaturen anbieten. Der Handel mit Waren ist nur im Zusammenhand mit der Erbringung dieser Serviceleistungen erlaubt.
  • Schlüsseldienste
  • Schuh- und Schlüsselreparatur
  • Stördienste
  • Solarien (während der Nutzung darf die Mund-Nasen-Bedeckung abgenommen werden)
  • Tabak- und E-Zigarettenläden
  • Tank- und Rastanlagen an den Bundesautobahnen sowie Autohöfe (Tankstellen und Tankstellenshops, sanitäre Anlagen und Verpflegungsangebote zum Mitnehmen)
  • Tankstellen und Tankstellenshops
  • Tierbedarf
  • Tierheime, Tierpensionen und gewerbliche Tiersitter (unter Reduzierung des (physischen) Kundenkontaktes auf das Notwendigste und Einhaltung sämtlicher Hygienebestimmungen
  • Verkehrsdienstleistungen aller Art einschließlich Taxi
  • Versicherungsvermittler
  • Weihnachtsbaumverkauf
  • Wochenmärkte Waschsalons
  • Zeitungs- und Zeitschriftenverkauf
  • Zeitungszustellung

Der Verzehr von Speisen und Getränken des Lebensmittelhandwerks vor Ort (z. B. in Bäckereien und Metzgereien) ist nicht gestattet, vgl. Punkt 4 Gaststätten und Übernachtungsbetriebe.

Annahmestellen der hessischen Lotterieverwaltung (Lotto / Toto) sind geöffnet, so sie Bestandteil eines für den Publikumsverkehr geöffneten Geschäftes oder Einrichtung sind.

Für den Publikumsverkehr untersagt ist beispielsweise:

  • Bekleidungshandel
  • Blumenhandel, Gärtnerei, Baumschule außer zum Verkauf von Weihnachtsbäumen
  • Buchhandlungen, wenn hier der Sortimentsschwerpunkt liegt
  • Einzeltermine im untersagten Einzelhandel
  • Elektroeinzelhandel (Werkstatt, falls vorhanden darf öffnen)
  • Fabrikläden, jenseits der zulässigen Sortimente
  • Hersteller-Direktverkaufszentren
  • Jahrmärkte und Spezialmärkte (z.B. Weihnachtsmärkte)
  • Kfz-Handel auch im Außenbereich (Ausnahme LKW- und Nutzfahrzeughandel)
  • Kosmetikgeschäften / Naturkosmetikgeschäften
  • Mischwarenläden, deren Sortiment überwiegend nicht erlaubt ist
  • Outlet-Center, jenseits der zulässigen Sortimente
  • Schreibwarenhandel
  • Spielzeughandel

Abgrenzungsfrage: Blumenhandel, Floristen und Friedhofsgärtnereien

Der Blumenhandel ist aufgrund der generellen Schließung des Einzelhandels für den Publikumsverkehr zu schließen. Da bei Floristen die gestalterische Tätigkeit im Vordergrund steht ist hier eine Öffnung für den Publikumsverkehr unter Einhaltung der Hygieneregelungen zulässig.

Friedhofsgärtnereien dienen der Pflege und Anlage von Gräbern und dienen damit der Grundversorgung. Abhol- und Lieferservice ist für alle Verkaufsstellen ausdrücklich möglich.

Verkaufsstätten und ähnliche Einrichtungen

Hygieneregeln

Die Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 Metern zwischen Personen muss durch geeignete Maßnahmen, insbesondere durch Steuerung der Besucherzahlen gewährleistet werden, sofern keine geeigneten Trennvorrichtungen zur Einhaltung dieses Abstands vorhanden sind; das heißt, jeder Einzelne muss zu anderen Personen Abstand halten, ausgenommen zwischen Angehörigen zweier Hausstände (höchstens fünf Personen; dazugehörige Kinder bis zum Alter von einschließlich 14 Jahren bleiben unberücksichtigt).Darüber hinaus muss der Veranstalter die räumlichen Gegebenheiten so ausgestalten, dass das Abstandhalten auch möglich ist,

  • Aushänge zu den erforderlichen Abstands- und Hygienemaßnahmen werden gut sichtbar angebracht.
  • Auf die ersten 800 Quadratmeter Verkaufsfläche höchstens eine Kundin oder ein Kunde je angefangener 10 Quadratmetern eingelassen wird.
  • Auf die 800 Quadratmeter übersteigende Verkaufsfläche höchstens eine Kundin oder ein Kunde je angefangener 20 Quadratmeter eingelassen wird.
  • Das Betreten des Publikumsbereichs von Geschäften ist nur gestattet, wenn für die
    gesamte Dauer des Aufenthaltes eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen wird. Es kann jede
    Bedeckung vor Mund und Nase verwendet werden, die geeignet ist, eine Ausbreitung des
    Virus zu verringern, z. B. selbstgeschneiderte Masken, Schals, Tücher (vgl. Anlage zu den Auslegungshinweisen).

Für Einkaufszentren ist für die Berechnung der zulässigen Kundenzahl die jeweilige Gesamtverkaufsfläche maßgebend. Das Verkaufspersonal wird bei der Berechnung der zulässigen Personenanzahl nicht berücksichtigt. Unter der Verkaufsfläche bzw. Gesamtverkaufsfläche von Einkaufszentren sind alle für den Publikumsverkehr zugänglichen Flächen zu verstehen, wie beispielsweise Gänge, Treppen in Verkaufsräumen, Kassenzonen, Windfang sowie die Kunden-Toiletten (vgl. § 11 Abs. 3 BauNVO). Abzugrenzen ist die Verkaufsfläche von beispielsweise Büro- und Sozialräumen, Pkw-Stellplatzflächen sowie von Lagerflächen. Erfolgt der Verkauf aus dem Lager oder wird der Verkaufsraum auch zu Lagerzwecken genutzt, ist die Lagerfläche auf die Verkaufsfläche anzurechnen. Ebenso zu den Verkaufsflächen zählen umfunktionierte Stellplatzflächen (z.B. durch Aufstellen eines Verkaufszeltes bei Baumärkten, Abstellen von Kfz eines Autohauses zu Ausstellungszwecken).

Die Pflicht, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, gilt auch in überdachten oder überdeckten Ladenstraßen von Einkaufszentren, überdachten Einkaufspassagen, auf Wochenmärkten,sowie vor den Geschäften und auf den dazugehörigen Parkflächen.

Spezial- und Wochenmärkte

Das Abhalten von Wochenmärkten bleibt in ihrer derzeitigen Zusammensetzung erlaubt. Das Abhalten von Spezialmärkten wie etwa Floh- und Weihnachtmärken ist untersagt. Aus Praktikabilitätsgründen muss eine Zugangssteuerung aufgrund der Quadratmeterregelung auf Wochenmärkten nicht erfolgen. Aus diesem Grund ist auf die Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln in besonderer Weise zu achten. Es ist jederzeit eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.

Der Verzehr von Speisen und Getränken in der unmittelbaren Umgebung der Verkaufsstätte und auf den Verkehrsflächen der Wochenmärkte ist untersagt.

Verkäuferinnen und Verkäufer sollten sich beim Verzehr von Speisen und Getränken während Pausen in einen Bereich zurückziehen, in dem kein direkter Kunden- und Kollegenkontakt besteht.

Zur Übertragbarkeit des Corona-Virus durch Lebensmittel & Gegenstände finden Sie ebenso Informationen auf den Seiten des RKI.

Weitere Informationen zur Mund-Nasen-Bedeckung sind in der Anlage zu den Ausführungshinweisen aufgeführt.

Aktualisiert am 15.12.2020

 

Die Regelungen im Einzelnen

Private Treffen und Kontaktbeschränkungen

Die bisherigen Beschränkungen werden fortgeführt, sofern im Folgenden keine abweichenden Regelungen getroffen werden.

Private Treffen dürfen weiterhin nur mit zwei Haushalten, höchstens jedoch mit fünf Personen stattfinden. Kinder bis 14 Jahren bleiben hiervon ausgenommen.

Einkaufen

Der Einzelhandel wird weitgehend geschlossen. Supermärkte, Apotheken, Drogerien, Tankstellen, Kioske und Tiermärkte können weiter öffnen. Die Ausgabe bestellter Ware in den Geschäften ist zulässig.

Auch der Weihnachtsbaumverkauf ist möglich.

Floh- und Weihnachtsmärkte sind untersagtWochenmärkte bleiben geöffnet.

Schulen und Kinderbetreuung

Schülerinnen und Schüler sollen, wo immer möglich, dem Präsenzunterricht fernbleiben.  In den Schulen kann Fernunterricht angeboten werden. Klassenarbeiten finden in der Regel nicht statt.

Kitas sollen nur in Fällen dringender Betreuungsnotwendigkeiten in Anspruch genommen werden.

Essen & Trinken

Restaurants bleiben geschlossen. Die Lieferung und Abholung von Speisen für den Verzehr zu Hause (nicht vor Ort!) bleibt weiter möglich.

In der Öffentlichkeit darf ganztägig kein Alkohol mehr getrunken werden.

Dienstleistungsbetriebe

Dienstleistungsbetriebe der Körperpflege wie bspw. Friseursalons, Kosmetikstudios oder Massagepraxen werden geschlossen. Davon ausgenommen bleiben medizinisch notwendige Behandlungen.

Handwerks- und Dienstleistungsbetriebe wie beispielsweise Reinigungen, Waschsalons, Auto- und Fahrradwerkstätten, Banken und Sparkassen können weiterhin öffnen.

Gottesdienste

Gottesdienste sollten nur unter strenger Einhaltung der Hygieneregeln stattfinden, das sind Tragen der Maske, 1,50 Meter Abstand und der Verzicht auf gemeinsames Singen.

Silvester und Neujahr

Das Abbrennen von Feuerwerkskörpern an publikumsträchtigen öffentlichen Orten ist untersagt. Der Verkauf von Feuerwerk und Pyrotechnik ist in diesem Jahr bundesweit verboten. Es gelten die allgemeinen Kontaktbeschränkungen.

Weihnachten

Über die Weihnachtstage können – über die bestehenden Kontaktbeschränkungen hinaus – Treffen im engsten Familienkreis mit vier weiteren Personen jenseits des eigenen Hausstands stattfinden. Kinder unter 14 Jahren werden nicht mitgezählt. Zum engsten Familienkreis zählen insbesondere Kinder, Eltern, Großeltern, Geschwister und Lebenspartner.

Alten- und Pflegeheime

In Alten- und Pflegeheimen sind von den Beschäftigten und von Besucherinnen und Besuchern zu jeder Zeit FFP2- oder KN95-Masken zu tragen. Bewohnerinnen und Bewohner dürfen zweimal pro Woche von bis zu zwei Personen besucht werden. Das Personal muss regelmäßig, mindestens einmal pro Woche, auf Corona getestet werden.

Weitere Regelungen

Skilifte und Eishallen sind geschlossen. Eisbahnen und ähnliche Angebote unter freiem Himmel bleiben offen. Auch Kinderspielplätze bleiben geöffnet.

Ab einer Inzidenz von 200 sind von den Gebietskörperschaften härtere Maßnahmen wie bspw. nächtliche Ausgangssperren zu ergreifen.

Häufig gestellte Fragen?

Ab dem 16. Dezember gelten in Hessen folgende Regelungen:

Kontaktbeschränkungen: Wen darf ich wo treffen?

Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist nur alleine, mit den Angehörigen des eigenen und eines weiteren Hausstandes bis zu einer Gruppengröße von höchstens fünf Personen gestattet; dazugehörige Kinder bis zum Alter von einschließlich 14 Jahren bleiben unberücksichtigt. Bei Begegnungen mit anderen Personen ist ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. Öffentliche Verhaltensweisen wie beispielsweise Tanzveranstaltungen, die generell dazu geeignet sind, das Abstandsgebot zu gefährden, sind unabhängig von der Personenzahl untersagt.  Das gemeinsame Feiern im öffentlichen Raum ist untersagt. Der Verzehr von alkoholischen Getränken im öffentlichen Raum ist untersagt. Verstöße werden mit einem Bußgeld belegt.

Auch in diesem besonderen Jahr sollen die Weihnachtstage gemeinsam gefeiert werden können. Angesichts des hohen Infektionsgeschehens wird dies jedoch nur in deutlich kleinerem Rahmen als sonst üblich möglich sein. Vom 24. Dezember bis zum 26. Dezember 2020 sind – als Ausnahme für die Feiertage – Treffen mit vier über den eigenen Hausstand hinausgehenden Personen zuzüglich Kindern im Alter bis 14 Jahren aus dem engsten Familienkreis gestattet, auch wenn dies mehr als zwei Hausstände umfasst. Zum engsten Familienkreis zählen dabei in jedem Fall Großeltern, Ehegatten, Lebenspartner und Partner einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft, Geschwister, Geschwisterkinder und deren jeweilige Haushaltsangehörige. Für Besuche außerhalb des Familienkreises gilt auch an den Weihnachtsfeiertagen weiterhin die Regel: höchstens fünf Personen aus zwei Haushalten sowie die dazugehörigen Kinder bis zum Alter von einschließlich 14 Jahren.

Angesichts des anhaltend hohen Infektionsgeschehens wird noch einmal eindrücklich an die Bevölkerung appelliert, Kontakte in den fünf bis sieben Tagen vor Familientreffen auf ein absolutes Minimum zu reduzieren (Schutzwoche).

Darüber hinaus gilt ein Feuerwerksverbot auf publikumsträchtigen Plätzen. Der Verkauf von Pyrotechnik vor Silvester wird in diesem Jahr generell verboten und vom Zünden von Silvesterfeuerwerk dringend abgeraten, insbesondere vor dem Hintergrund der hohen Verletzungsgefahr und der bereits enormen Belastung des Gesundheitssystems.

Welche Regeln gelten in der Schule?

Die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder und die Kanzlerin haben sich auf zusätzliche, umfassende Maßnahmen in vielen Bereichen des öffentlichen Lebens verständigt, welche auch den Schulbetrieb betreffen. Bis zum letzten Schultag, Freitag, dem 18. Dezember 2020, gilt folgendes:

  • Am Montag, dem 14. Dezember 2020, sowie am Dienstag, dem 15. Dezember 2020, finden der Unterricht und die Ganztagsangebote in allen Klassenstufen nach den jeweils bestehenden Regeln wie bisher statt.

  • Ab Mittwoch, dem 16. Dezember 2020, bis zum letzten Schultag, am Freitag, dem 18. Dezember 2020, gelten für alle Jahrgangsstufen folgende Regelungen:
    • Schülerinnen und Schüler sollen, wann immer es möglich ist, zu Hause betreut werden. Daher können sie je nach Entscheidung der Eltern bzw. Erziehungsberechtigten (volljährige Schülerinnen und Schüler treffen die Entscheidung selbst) dem Unterricht und den Ganztagsangeboten in der Schule fernbleiben. Die Schülerinnen und Schüler nehmen dann von zuhause aus im Rahmen des schulischen Angebotes am Distanzlernen teil. In jedem Falle bitten wir, die Entscheidung der Schule mitzuteilen, insbesondere wenn das Kind am Präsenzunterricht und am Ganztagsangebot teilnehmen soll. Die Entscheidung gilt für alle drei Tage, vom Mittwoch, dem 16. Dezember 2020, bis Freitag, dem 18. Dezember 2020, einheitlich. Ein Hin- und Her-Wechseln zwischen Präsenz- und Distanzunterricht ist nicht möglich.
      Für Schülerinnen und Schüler mit einem Bedarf an sonderpädagogischer Unterstützung, der eine besondere Betreuung erfordert, muss diese in Absprache mit den Eltern oder Erziehungsberechtigten in der Schule sichergestellt werden.       
       
    • Klausuren
      Klassenarbeiten, Klausuren und sonstige Prüfungen finden zwischen dem 16. und 18. Dezember 2020 nicht statt. Eine Ausnahme gilt für Klassenarbeiten, Klausuren oder sonstige Prüfungen, welche für den Schulabschluss 2021 unaufschiebbar sind. Diese dürfen unter Einhaltung der Hygienebestimmungen und der Abstandsregeln in der Schule stattfinden. Die Schulen informieren die Schülerinnen und Schüler hierüber gesondert. Für diesen Fall gilt die Aufhebung der Präsenzpflicht nicht.
       
    • Abschlussprüfungen/Abitur
      Für alle im Jahr 2021 anstehenden Abschlussprüfungen, insbesondere das Abitur, wird gewährleistet, dass nur diejenigen Lerninhalte Prüfungsgegenstand sind, die auch vermittelt wurden.
       
    • Ganztagsbetreuung/Ferienbetreuung
      Die Ganztagsangebote können nach heutigem Stand weiter durchgeführt werden. Dabei gelten die Regelungen des aktuellen Hygieneplans des Hessischen Kultusministeriums sowie des Hygieneplans der jeweiligen Schule. Zum Zweck der Kontaktbeschränkung und der Nachverfolgung sind dabei feste Gruppen zu bilden, eine Durchmischung verschiedener Schülergruppen muss vermieden werden.
      Das gilt nach aktuellem Stand auch für die Ferienbetreuung. Mit Blick auf den Schulbeginn nach den Weihnachtsferien bedeutet dies, dass die Regelungen für die Betreuung zunächst auch für die Zeit ab dem 11. Januar 2021 gültig sind. Sollten sich Änderungen aufgrund einer neuen Infektionslage Anfang Januar ergeben, werden wir rechtzeitig informieren.
       
    • Unterrichtsstart nach den Weihnachtsferien
      Der 1. Schultag nach den Weihnachtsferien ist weiterhin für den 11. Januar 2021 vorgesehen. Aufgrund der Dynamik des Infektionsgeschehens kann es zu organisatorischen Anpassungen des Schulbetriebs kommen. Die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder und die Kanzlerin planen, am 5. Januar 2021 zu einem erneuten Treffen zusammenzukommen.
      Wir halten Sie zu möglichen Veränderungen auf dem Laufenden und informieren Sie über unsere Internetseite www.kultusministerium.hessen.de.

Öffentliche Veranstaltungen

Zusammenkünfte und Veranstaltungen sind nur bei besonderem öffentlichen Interesse und mit Genehmigung der zuständigen Behörde unter Einhaltung der geltenden Abstands- und Hygieneregeln sowie der Ermöglichung der Kontaktnachverfolgung zulässig. Versammlungen im Sinne von Art. 8 des Grundgesetzes (beispielsweise Demonstrationen, politische Versammlungen und Parteitage) sind nach wie vor ohne vorherige Genehmigung möglich.

Wo muss ich eine Mund-Nase-Bedeckung tragen?

  • Im öffentlichen Personennah- und Fernverkehr, also bspw. in Bussen, Bahnen, Taxis, Schiffen, Fähren und Flugzeugen

  • In Bahnhöfen und Flughäfen sowie Bushaltestellen, U-Bahn-Stationen und Bahnsteigen

  • Im Publikumsbereich aller öffentlich zugänglichen Gebäude (v.a. Behörden und Bürogebäude).

  • In allen Arbeits- und Betriebsstätten; dies gilt nicht am Platz, sofern ein Abstand von mindestens 1,5 Meter zu weiteren Personen sicher eingehalten werden kann.

  • Bei der Abholung von Speisen in der Gastronomie sowie in Kantinen und Mensen bis zum Sitzplatz

  • In Geschäften (Groß- und Einzelhandel), Tankstellen, Wäschereien, Bank- und Postfilialen und zwar überall dort, wo Kunden Zutritt haben

  • Auf Wochenmärkten, Flohmärkten etc.

  • In allen Gesundheitseinrichtungen wie zum Beispiel Krankenhäusern und Arztpraxen

  • In überdachten Einkaufszentren und in überdachten Straßen und Flächen mit Geschäften

  • In Übernachtungsbetrieben in allen Bereichen mit Publikumsverkehr

  • Beim Friseur und bei medizinisch notwendigen Dienstleistungen, wo sich Dienstleister und Kunden sehr nahekommen. Die Maskenpflicht gilt für beide.

  • In Schulen außerhalb des Klassenraums. Ab der Klasse 5 gilt eine Maskenpflicht auch im Unterricht. Diese Schülerinnen und Schüler können die Masken auch kurzzeitig mal abnehmen. Diese „Maskenpausen“ werden vor Ort in den Schulen organisiert.

  • Auf stark frequentierten Straßen und Plätzen unter freiem Himmel, wenn der Mindestabstand von 1,5 Meter nicht sichergestellt werden kann. Das gilt insbesondere in Fußgängerzonen und Parkplätzen.

  • In Fahrzeugen, wenn sich in einem Fahrzeug Personen aus mehr als zwei Hausständen befinden.

  • In den Verkehrsbereichen, Veranstaltungsräumen, Sitzungsräumen und Prüfungsräumen der Hochschulen, Berufsakademien und Musikakademien.

  • Bei Angeboten der Kinder- und Jugendarbeit sowie der Jugendsozialarbeit in geschlossenen Räumen.

  • während der Teilnahme an Zusammenkünften von Glaubensgemeinschaften zur gemeinschaftlichen Religionsausübung sowie Trauerfeierlichkeiten und Bestattungen und sonstigen Zusammenkünften und Veranstaltungen nach § 1 Abs. 2b Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung sowie bei der Wahrnehmung von Bildungsangeboten, die in geschlossenen Räumen stattfinden. Im Übrigen wird das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung dringend empfohlen, wenn die Einhaltung des Mindestabstandes von 1,5 Metern zu Personen anderer Hausstände nicht sichergestellt werden kann.

Was ist eine Mund-Nasen-Bedeckung?

Als Mund-Nasen-Bedeckung zählt jeder vollständige, eng an der Gesichtshaut anliegende Schutz vor Mund und Nase, der geeignet ist, eine Ausbreitung von übertragungsfähigen Tröpfchenpartikeln oder Aerosolen durch Husten, Niesen oder gewöhnliche Aussprache (Singen) zu verringern. Eine Zertifizierung ist nicht notwendig. Plastikvisiere sind davon nicht erfasst, sie sind keine zulässige Mund-Nasen-Bedeckung. Auch Motorradhelme sind keine geeignete Mund-Nasen-Bedeckung.

Abstandhalten ist weiterhin sehr wichtig.

Die Kontaktbeschränkungen und die Abstandsregeln werden durch das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung (Alltagsmaske) nicht außer Kraft gesetzt.

Wer ist von der Maskenpflicht ausgenommen?

Nicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung verpflichtet sind Kinder unter 6 Jahren sowie Personen, die aus gesundheitlichen Gründen keine Maske tragen können.

Weitere Ausnahmen gelten für

  • Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bspw. in Geschäften oder Restaurants, wenn anderweitige Schutzmaßnahmen getroffen werden. Das können insbesondere Trennvorrichtungen aus Acrylglas sein.
  • Kundinnen und Kunden in Betrieben und Einrichtungen von Frisören und anderen erlaubten Betrieben mit körpernahen Dienstleistungen und bei medizinischen Behandlungen soweit und solange die Inanspruchnahme der Dienstleistung nur ohne Mund-Nasen-Bedeckung erfolgen kann.
  • Lehrende an Hochschulen, Berufsakademien, Musikakademien sowie außerschulischen Bildungseinrichtungen und Beteiligte an Prüfungen, wenn ein Hygienekonzept besteht, das zumindest die einzuhaltenden Abstände und den regelmäßigen Luftaustausch sicherstellt.
  • Beteiligte an der staatlichen Pflichtfachprüfung und an der zweiten juristischen Staatsprüfung.
  • Lehrende und Lernende beim praktischen Unterricht mit Blasinstrumenten.

Testungen und Quarantäne: Wer kann sich wo testen lassen? Wann muss ich in Quarantäne?

Einreisende aus Risikogebieten können noch bis zum 15. Dezember 2020 kostenlos das Testcenter am Frankfurter Flughafen oder andere Testmöglichkeiten nutzen. Ab dem 16. Dezember müssen die Testkosten selbst (privat) getragen werden. Eine „Frei-Testung“ mit einem negativen Corona-Test ist erst ab dem fünften Tag nach der Einreise möglich. Bis dahin müssen sich Einreisende aus Risikogebieten in Quarantäne begeben. 

Bei einem positiven Corona-Test müssen Sie sich unmittelbar in Quarantäne begeben. Dies gilt ab dem Vorliegen des Testergebnisses, auch wenn die förmliche Anordnung des Gesundheitsamtes noch nicht erfolgt ist.

Wer mit einer positiv getesteten Person in einem Hausstand lebt, muss sich ebenfalls unmittelbar in zweiwöchige Quarantäne begeben. Für unaufschiebbare Erledigungen wie bspw. den Einkauf von Lebensmitteln gibt es Ausnahmen.

Bei Verstößen gegen die Quarantäneanordnung droht ein Bußgeld von 500 Euro.

Kostenfrei sind die Testungen auch für Patienten mit Symptomen. Bei Symptomen können Patienten sich an den ärztlichen Bereitschaftsdienst 116117 oder an ihren Hausarzt wenden.

Reisen und Übernachten

Innerhalb Hessens gibt es keine Reise- oder Bewegungseinschränkungen. Aber Übernachtungsangebote im Inland sind nur noch für notwendige und ausdrücklich nicht touristische Zwecke erlaubt.

Freizeit, Kultur und Sport: Was ist erlaubt, was nicht?

Institutionen und Einrichtungen, die der Freizeitgestaltung zuzuordnen sind, werden geschlossen. Dazu gehören:

  • Theater, Opern, Konzerthäuser, und ähnliche Einrichtungen
  • Messen, Kinos, Freizeitparks und Anbieter von Freizeitaktivitäten (drinnen und draußen), Spielhallen, Spielbanken, Wettannahmestellen und ähnliche Einrichtungen
  • Prostitutionsstätten, Bordelle und ähnliche Einrichtungen
  • der Freizeit- und Amateursportbetrieb mit Ausnahme der Sportausübung allein, zu zweit oder mit dem eignen Hausstand auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen,
  • Schwimm- und Spaßbädern, Saunen
  • Fitnessstudios und ähnliche Einrichtungen
  • Skilifte und Eishallen

Amateur- und Freizeitsportler dürfen alleine, zu zweit oder mit den Angehörigen des eigenen Hausstands auf und in allen Sportanlagen Sport treiben.

Der Trainings-und Wettkampfbetrieb des Spitzen- und Profisports sowie des Schulsports sind bei Vorlage eines umfassenden Hygienekonzepts zulässig.

Museen, Schlösser, Tierparks und Zoos werden geschlossen. Gedenkstätten und Kinderspielplätze bleiben geöffnet. Eisbahnen und ähnliche Angebote unter freiem Himmel bleiben offen.

Wie sind die Besuchsregelungen in Krankenhäusern und Pflegeheimen?

Besuche in Krankenhäusern, Seniorenheimen und Pflegeeinrichtungen bleiben unter strengen Vorgaben möglich. Dabei wird stets berücksichtigt, dass die jeweiligen Regelungen nicht zu einer vollständigen sozialen Isolation der Betroffenen führen dürfen. In Alten- und Pflegeheimen sind von den Beschäftigten und von Besucherinnen und Besuchern zu jeder Zeit FFP2- oder KN95-Masken zu tragen. Bewohnerinnen und Bewohner dürfen zweimal pro Woche von bis zu zwei Personen besucht werden. Das Personal muss regelmäßig, mindestens einmal pro Woche, auf Corona getestet werden.

Dienstleistungen und Geschäfte: Was ist geöffnet, was ist geschlossen?

Die Verkaufsstellen des Einzelhandels sind ab dem 16. Dezember 2020 bis zum 10. Januar 2021 zu schließen. Ausnahmen sind für die Grundversorgung der Bevölkerung vorgesehen. Der Verkauf von non-food Produkten im Lebensmitteleinzelhandel, die nicht dem täglichen Bedarf zuzuordnen sind, darf weiterhin im bisherigen Umfang erfolgen, aber keinesfalls ausgeweitet werden.

Wird der Gegenstand des ausgeübten Gewerbes gewechselt oder auf neue Waren oder Leistungen ausgedehnt, die bei Gewerbebetrieben der angemeldeten Art nicht geschäftsüblich sind, ist dies der zuständigen Behörde anzuzeigen. Eine Zuwiderhandlung ist ein Ordnungswidrigkeitstatbestand (§ 146 Abs. 2 Nr. 2 GewO).

Der Verkauf von Weihnachtsbäumen ist weiterhin gestattet.

Durch die Schließung möglichst vieler  Einrichtungen, Betriebe und Begegnungsstätten sowie das Einstellen der meisten Angebote sollen soziale Nahkontakte auf das absolute Mindestmaß minimiert und Infektionsketten unterbrochen werden. Dienstleistungsbetriebe im Bereich der Körperpflege wie Frisörbetriebe, Kosmetikstudios, Massagepraxen, Tattoo-Studios und ähnliche Betriebe werden geschlossen, weil in diesem Bereich eine körperliche Nähe unabdingbar ist. Dies gilt auch, wenn diese untersagten körpernahen Dienstleistungen beim Kunden zuhause oder in sonstiger Weise außerhalb der eigenen Geschäftsräume angeboten werden. Auch in diesen Fällen können die Dienstleistungen nicht ohne die notwendige, und derzeit infektologisch unerwünschte körperliche Nähe angeboten werden. Medizinisch notwendige Behandlungen, zum Beispiel Physio-, Ergo und Logotherapien sowie Podologie/Fußpflege, bleiben weiter möglich. Das Bereitstellen von Dienstleistungen, Beratungsleistungen sowie Handwerkstätigkeiten ist – mit einigen Ausnahmen (s.u.)– unter Beachtung der Empfehlungen des RKI zur Hygiene, insbesondere zu Kontakten und Einhaltung des Sicherheitsabstands weiterhin gestattet.

Die Schließung sämtlicher gastronomischer Betriebe mit Ausnahme der Abgabe von mitnahmefähigen Speisen, Getränken und Lieferdiensten sowie die Einschränkung von Übernachtungsangeboten auf notwendige Zwecke dient ebenfalls der Verhinderung einer schnellen Verbreitung des Virus.

Der Betrieb von Tank- und Rastanlagen an Bundesautobahnen sowie der Autohöfe dient der Grundversorgung und ist weiterhin gestattet. Gleiches gilt auch für die Reisebedarfsgeschäfte im nicht allgemein zugänglichen Bereich der Flughäfen hinter den Sicherheitskontrollen

In den geöffneten Einrichtungen, Verkaufsstätten und im Publikumsbereich aller öffentlich zugänglichen Gebäude, bei zulässigen Veranstaltungen und Zusammenkünften sowie im öffentlichen Personenverkehr gilt die Pflicht, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Auch in allen Arbeits- und Betriebsstätten ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Dies gilt nicht am Platz selbst sofern ein Abstand von 1,5 Meter zu weiteren Personen sicher eingehalten werden kann (vgl. § 1a CoKoBeV sowie https://www.hessen.de/fuer-buerger/corona-hessen/mund-nasen-bedeckung). Diese Maßnahme ist ein wichtiger Baustein, um die Übertragung des Virus einzudämmen.

Suppenküchen und ähnliche karitative Einrichtungen dürfen öffnen. Hier ist auch der Verzehr von Speisen und Getränken erlaubt, wenn sichergestellt ist, dass insbesondere durch die Abstände der Tische der gebotene Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden kann.

Grundlegende Hygieneregeln

Wenn Sie die Hygieneregeln beachten, können Sie das Infektionsrisiko für Sie selbst und andere minimieren. Als Schutzmaßnahme – auch vor der Grippe – sind Bürgerinnen und Bürger dringend dazu aufgefordert, folgendes einzuhalten:

  • häufig und gründlich Hände waschen (auch Kinder und Jugendliche)
  • Husten und Niesen nur in ein Papiertaschentuch oder die Armbeuge (auch Kinder und Jugendliche)
  • Einmal-Taschentücher verwenden und diese nach jedem Gebrauch in einem Mülleimer entsorgen
  • kein Händeschütteln, keine Umarmungen / Wangenkuss
  • nicht mit den Händen an Nase, Mund und Augen fassen (vor allem nach Festhalten an Griffen in Bussen oder Benutzen von Türgriffen, die von vielen angefasst werden, aber auch zu Hause)
  • Smartphone, Handy, Tablet etc. regelmäßig reinigen/desinfizieren
  • grundsätzlich nur eigene Gläser und Besteck benutzen
  • Menschenansammlungen konsequent meiden
  • Soziale Kontakte vorerst vermeiden

Hinweise zu COVID-19 (Coronavirus SARS-CoV-2) sowie zu Schutz- und Hygienemaßnahmen finden Sie ebenso auf den Seiten des RKI.

Weitere Fragen

Sollten Sie weitere Fragen haben, bitten wir Sie, sich im ersten Schritt an die Mailadresse buergertelefon@stk.hessen.de zu wenden. Sie erhalten schnellstmöglich eine Antwort. Außerdem gibt es eine hessenweite Hotline. Sie können sich unter 0800-5554666 an unsere Expertinnen und Experten wenden.

Weiterführende Informationen

Thema Weiterführende Informationen
Kitas, Schule und Betreuung

Wer darf wann zur Schule und in die Kita, was ist vor Ort zu beachten? Diese und viele anderen Fragen zum Umgang mit dem Corona-Virus an den hessischen Schulen finden Sie hier: 

Kunst und Kultur
Justiz, Gefangenenbesuche und Polizei
Steuern

 

Sie gehören zur Risikogruppe und brauchen etwas, können oder wollen das Haus aber nicht verlassen?
Kontaktieren Sie einfach die Firma Ihres Vertrauens. Diese wird Ihnen eine Alternative bieten.

 

Häufig gestellte Fragen?

Ab dem 16. Dezember gelten in Hessen folgende Regelungen:

Kontaktbeschränkungen: Wen darf ich wo treffen?

Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist nur alleine, mit den Angehörigen des eigenen und eines weiteren Hausstandes bis zu einer Gruppengröße von höchstens fünf Personen gestattet; dazugehörige Kinder bis zum Alter von einschließlich 14 Jahren bleiben unberücksichtigt. Bei Begegnungen mit anderen Personen ist ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. Öffentliche Verhaltensweisen wie beispielsweise Tanzveranstaltungen, die generell dazu geeignet sind, das Abstandsgebot zu gefährden, sind unabhängig von der Personenzahl untersagt.  Das gemeinsame Feiern im öffentlichen Raum ist untersagt. Der Verzehr von alkoholischen Getränken im öffentlichen Raum ist untersagt. Verstöße werden mit einem Bußgeld belegt.

Auch in diesem besonderen Jahr sollen die Weihnachtstage gemeinsam gefeiert werden können. Angesichts des hohen Infektionsgeschehens wird dies jedoch nur in deutlich kleinerem Rahmen als sonst üblich möglich sein. Vom 24. Dezember bis zum 26. Dezember 2020 sind – als Ausnahme für die Feiertage – Treffen mit vier über den eigenen Hausstand hinausgehenden Personen zuzüglich Kindern im Alter bis 14 Jahren aus dem engsten Familienkreis gestattet, auch wenn dies mehr als zwei Hausstände umfasst. Zum engsten Familienkreis zählen dabei in jedem Fall Großeltern, Ehegatten, Lebenspartner und Partner einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft, Geschwister, Geschwisterkinder und deren jeweilige Haushaltsangehörige. Für Besuche außerhalb des Familienkreises gilt auch an den Weihnachtsfeiertagen weiterhin die Regel: höchstens fünf Personen aus zwei Haushalten sowie die dazugehörigen Kinder bis zum Alter von einschließlich 14 Jahren.

Angesichts des anhaltend hohen Infektionsgeschehens wird noch einmal eindrücklich an die Bevölkerung appelliert, Kontakte in den fünf bis sieben Tagen vor Familientreffen auf ein absolutes Minimum zu reduzieren (Schutzwoche).

Darüber hinaus gilt ein Feuerwerksverbot auf publikumsträchtigen Plätzen. Der Verkauf von Pyrotechnik vor Silvester wird in diesem Jahr generell verboten und vom Zünden von Silvesterfeuerwerk dringend abgeraten, insbesondere vor dem Hintergrund der hohen Verletzungsgefahr und der bereits enormen Belastung des Gesundheitssystems.

Welche Regeln gelten in der Schule?

Die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder und die Kanzlerin haben sich auf zusätzliche, umfassende Maßnahmen in vielen Bereichen des öffentlichen Lebens verständigt, welche auch den Schulbetrieb betreffen. Bis zum letzten Schultag, Freitag, dem 18. Dezember 2020, gilt folgendes:

  • Am Montag, dem 14. Dezember 2020, sowie am Dienstag, dem 15. Dezember 2020, finden der Unterricht und die Ganztagsangebote in allen Klassenstufen nach den jeweils bestehenden Regeln wie bisher statt.

  • Ab Mittwoch, dem 16. Dezember 2020, bis zum letzten Schultag, am Freitag, dem 18. Dezember 2020, gelten für alle Jahrgangsstufen folgende Regelungen:
    • Schülerinnen und Schüler sollen, wann immer es möglich ist, zu Hause betreut werden. Daher können sie je nach Entscheidung der Eltern bzw. Erziehungsberechtigten (volljährige Schülerinnen und Schüler treffen die Entscheidung selbst) dem Unterricht und den Ganztagsangeboten in der Schule fernbleiben. Die Schülerinnen und Schüler nehmen dann von zuhause aus im Rahmen des schulischen Angebotes am Distanzlernen teil. In jedem Falle bitten wir, die Entscheidung der Schule mitzuteilen, insbesondere wenn das Kind am Präsenzunterricht und am Ganztagsangebot teilnehmen soll. Die Entscheidung gilt für alle drei Tage, vom Mittwoch, dem 16. Dezember 2020, bis Freitag, dem 18. Dezember 2020, einheitlich. Ein Hin- und Her-Wechseln zwischen Präsenz- und Distanzunterricht ist nicht möglich.
      Für Schülerinnen und Schüler mit einem Bedarf an sonderpädagogischer Unterstützung, der eine besondere Betreuung erfordert, muss diese in Absprache mit den Eltern oder Erziehungsberechtigten in der Schule sichergestellt werden.       
       
    • Klausuren
      Klassenarbeiten, Klausuren und sonstige Prüfungen finden zwischen dem 16. und 18. Dezember 2020 nicht statt. Eine Ausnahme gilt für Klassenarbeiten, Klausuren oder sonstige Prüfungen, welche für den Schulabschluss 2021 unaufschiebbar sind. Diese dürfen unter Einhaltung der Hygienebestimmungen und der Abstandsregeln in der Schule stattfinden. Die Schulen informieren die Schülerinnen und Schüler hierüber gesondert. Für diesen Fall gilt die Aufhebung der Präsenzpflicht nicht.
       
    • Abschlussprüfungen/Abitur
      Für alle im Jahr 2021 anstehenden Abschlussprüfungen, insbesondere das Abitur, wird gewährleistet, dass nur diejenigen Lerninhalte Prüfungsgegenstand sind, die auch vermittelt wurden.
       
    • Ganztagsbetreuung/Ferienbetreuung
      Die Ganztagsangebote können nach heutigem Stand weiter durchgeführt werden. Dabei gelten die Regelungen des aktuellen Hygieneplans des Hessischen Kultusministeriums sowie des Hygieneplans der jeweiligen Schule. Zum Zweck der Kontaktbeschränkung und der Nachverfolgung sind dabei feste Gruppen zu bilden, eine Durchmischung verschiedener Schülergruppen muss vermieden werden.
      Das gilt nach aktuellem Stand auch für die Ferienbetreuung. Mit Blick auf den Schulbeginn nach den Weihnachtsferien bedeutet dies, dass die Regelungen für die Betreuung zunächst auch für die Zeit ab dem 11. Januar 2021 gültig sind. Sollten sich Änderungen aufgrund einer neuen Infektionslage Anfang Januar ergeben, werden wir rechtzeitig informieren.
       
    • Unterrichtsstart nach den Weihnachtsferien
      Der 1. Schultag nach den Weihnachtsferien ist weiterhin für den 11. Januar 2021 vorgesehen. Aufgrund der Dynamik des Infektionsgeschehens kann es zu organisatorischen Anpassungen des Schulbetriebs kommen. Die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder und die Kanzlerin planen, am 5. Januar 2021 zu einem erneuten Treffen zusammenzukommen.
      Wir halten Sie zu möglichen Veränderungen auf dem Laufenden und informieren Sie über unsere Internetseite www.kultusministerium.hessen.de.

Öffentliche Veranstaltungen

Zusammenkünfte und Veranstaltungen sind nur bei besonderem öffentlichen Interesse und mit Genehmigung der zuständigen Behörde unter Einhaltung der geltenden Abstands- und Hygieneregeln sowie der Ermöglichung der Kontaktnachverfolgung zulässig. Versammlungen im Sinne von Art. 8 des Grundgesetzes (beispielsweise Demonstrationen, politische Versammlungen und Parteitage) sind nach wie vor ohne vorherige Genehmigung möglich.

Wo muss ich eine Mund-Nase-Bedeckung tragen?

  • Im öffentlichen Personennah- und Fernverkehr, also bspw. in Bussen, Bahnen, Taxis, Schiffen, Fähren und Flugzeugen

  • In Bahnhöfen und Flughäfen sowie Bushaltestellen, U-Bahn-Stationen und Bahnsteigen

  • Im Publikumsbereich aller öffentlich zugänglichen Gebäude (v.a. Behörden und Bürogebäude).

  • In allen Arbeits- und Betriebsstätten; dies gilt nicht am Platz, sofern ein Abstand von mindestens 1,5 Meter zu weiteren Personen sicher eingehalten werden kann.

  • Bei der Abholung von Speisen in der Gastronomie sowie in Kantinen und Mensen bis zum Sitzplatz

  • In Geschäften (Groß- und Einzelhandel), Tankstellen, Wäschereien, Bank- und Postfilialen und zwar überall dort, wo Kunden Zutritt haben

  • Auf Wochenmärkten, Flohmärkten etc.

  • In allen Gesundheitseinrichtungen wie zum Beispiel Krankenhäusern und Arztpraxen

  • In überdachten Einkaufszentren und in überdachten Straßen und Flächen mit Geschäften

  • In Übernachtungsbetrieben in allen Bereichen mit Publikumsverkehr

  • Beim Friseur und bei medizinisch notwendigen Dienstleistungen, wo sich Dienstleister und Kunden sehr nahekommen. Die Maskenpflicht gilt für beide.

  • In Schulen außerhalb des Klassenraums. Ab der Klasse 5 gilt eine Maskenpflicht auch im Unterricht. Diese Schülerinnen und Schüler können die Masken auch kurzzeitig mal abnehmen. Diese „Maskenpausen“ werden vor Ort in den Schulen organisiert.

  • Auf stark frequentierten Straßen und Plätzen unter freiem Himmel, wenn der Mindestabstand von 1,5 Meter nicht sichergestellt werden kann. Das gilt insbesondere in Fußgängerzonen und Parkplätzen.

  • In Fahrzeugen, wenn sich in einem Fahrzeug Personen aus mehr als zwei Hausständen befinden.

  • In den Verkehrsbereichen, Veranstaltungsräumen, Sitzungsräumen und Prüfungsräumen der Hochschulen, Berufsakademien und Musikakademien.

  • Bei Angeboten der Kinder- und Jugendarbeit sowie der Jugendsozialarbeit in geschlossenen Räumen.

  • während der Teilnahme an Zusammenkünften von Glaubensgemeinschaften zur gemeinschaftlichen Religionsausübung sowie Trauerfeierlichkeiten und Bestattungen und sonstigen Zusammenkünften und Veranstaltungen nach § 1 Abs. 2b Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung sowie bei der Wahrnehmung von Bildungsangeboten, die in geschlossenen Räumen stattfinden. Im Übrigen wird das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung dringend empfohlen, wenn die Einhaltung des Mindestabstandes von 1,5 Metern zu Personen anderer Hausstände nicht sichergestellt werden kann.

Was ist eine Mund-Nasen-Bedeckung?

Als Mund-Nasen-Bedeckung zählt jeder vollständige, eng an der Gesichtshaut anliegende Schutz vor Mund und Nase, der geeignet ist, eine Ausbreitung von übertragungsfähigen Tröpfchenpartikeln oder Aerosolen durch Husten, Niesen oder gewöhnliche Aussprache (Singen) zu verringern. Eine Zertifizierung ist nicht notwendig. Plastikvisiere sind davon nicht erfasst, sie sind keine zulässige Mund-Nasen-Bedeckung. Auch Motorradhelme sind keine geeignete Mund-Nasen-Bedeckung.

Abstandhalten ist weiterhin sehr wichtig.

Die Kontaktbeschränkungen und die Abstandsregeln werden durch das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung (Alltagsmaske) nicht außer Kraft gesetzt.

Wer ist von der Maskenpflicht ausgenommen?

Nicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung verpflichtet sind Kinder unter 6 Jahren sowie Personen, die aus gesundheitlichen Gründen keine Maske tragen können.

Weitere Ausnahmen gelten für

  • Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bspw. in Geschäften oder Restaurants, wenn anderweitige Schutzmaßnahmen getroffen werden. Das können insbesondere Trennvorrichtungen aus Acrylglas sein.
  • Kundinnen und Kunden in Betrieben und Einrichtungen von Frisören und anderen erlaubten Betrieben mit körpernahen Dienstleistungen und bei medizinischen Behandlungen soweit und solange die Inanspruchnahme der Dienstleistung nur ohne Mund-Nasen-Bedeckung erfolgen kann.
  • Lehrende an Hochschulen, Berufsakademien, Musikakademien sowie außerschulischen Bildungseinrichtungen und Beteiligte an Prüfungen, wenn ein Hygienekonzept besteht, das zumindest die einzuhaltenden Abstände und den regelmäßigen Luftaustausch sicherstellt.
  • Beteiligte an der staatlichen Pflichtfachprüfung und an der zweiten juristischen Staatsprüfung.
  • Lehrende und Lernende beim praktischen Unterricht mit Blasinstrumenten.

Testungen und Quarantäne: Wer kann sich wo testen lassen? Wann muss ich in Quarantäne?

Einreisende aus Risikogebieten können noch bis zum 15. Dezember 2020 kostenlos das Testcenter am Frankfurter Flughafen oder andere Testmöglichkeiten nutzen. Ab dem 16. Dezember müssen die Testkosten selbst (privat) getragen werden. Eine „Frei-Testung“ mit einem negativen Corona-Test ist erst ab dem fünften Tag nach der Einreise möglich. Bis dahin müssen sich Einreisende aus Risikogebieten in Quarantäne begeben. 

Bei einem positiven Corona-Test müssen Sie sich unmittelbar in Quarantäne begeben. Dies gilt ab dem Vorliegen des Testergebnisses, auch wenn die förmliche Anordnung des Gesundheitsamtes noch nicht erfolgt ist.

Wer mit einer positiv getesteten Person in einem Hausstand lebt, muss sich ebenfalls unmittelbar in zweiwöchige Quarantäne begeben. Für unaufschiebbare Erledigungen wie bspw. den Einkauf von Lebensmitteln gibt es Ausnahmen.

Bei Verstößen gegen die Quarantäneanordnung droht ein Bußgeld von 500 Euro.

Kostenfrei sind die Testungen auch für Patienten mit Symptomen. Bei Symptomen können Patienten sich an den ärztlichen Bereitschaftsdienst 116117 oder an ihren Hausarzt wenden.

Reisen und Übernachten

Innerhalb Hessens gibt es keine Reise- oder Bewegungseinschränkungen. Aber Übernachtungsangebote im Inland sind nur noch für notwendige und ausdrücklich nicht touristische Zwecke erlaubt.

Freizeit, Kultur und Sport: Was ist erlaubt, was nicht?

Institutionen und Einrichtungen, die der Freizeitgestaltung zuzuordnen sind, werden geschlossen. Dazu gehören:

  • Theater, Opern, Konzerthäuser, und ähnliche Einrichtungen
  • Messen, Kinos, Freizeitparks und Anbieter von Freizeitaktivitäten (drinnen und draußen), Spielhallen, Spielbanken, Wettannahmestellen und ähnliche Einrichtungen
  • Prostitutionsstätten, Bordelle und ähnliche Einrichtungen
  • der Freizeit- und Amateursportbetrieb mit Ausnahme der Sportausübung allein, zu zweit oder mit dem eignen Hausstand auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen,
  • Schwimm- und Spaßbädern, Saunen
  • Fitnessstudios und ähnliche Einrichtungen
  • Skilifte und Eishallen

Amateur- und Freizeitsportler dürfen alleine, zu zweit oder mit den Angehörigen des eigenen Hausstands auf und in allen Sportanlagen Sport treiben.

Der Trainings-und Wettkampfbetrieb des Spitzen- und Profisports sowie des Schulsports sind bei Vorlage eines umfassenden Hygienekonzepts zulässig.

Museen, Schlösser, Tierparks und Zoos werden geschlossen. Gedenkstätten und Kinderspielplätze bleiben geöffnet. Eisbahnen und ähnliche Angebote unter freiem Himmel bleiben offen.

Wie sind die Besuchsregelungen in Krankenhäusern und Pflegeheimen?

Besuche in Krankenhäusern, Seniorenheimen und Pflegeeinrichtungen bleiben unter strengen Vorgaben möglich. Dabei wird stets berücksichtigt, dass die jeweiligen Regelungen nicht zu einer vollständigen sozialen Isolation der Betroffenen führen dürfen. In Alten- und Pflegeheimen sind von den Beschäftigten und von Besucherinnen und Besuchern zu jeder Zeit FFP2- oder KN95-Masken zu tragen. Bewohnerinnen und Bewohner dürfen zweimal pro Woche von bis zu zwei Personen besucht werden. Das Personal muss regelmäßig, mindestens einmal pro Woche, auf Corona getestet werden.

Dienstleistungen und Geschäfte: Was ist geöffnet, was ist geschlossen?

Die Verkaufsstellen des Einzelhandels sind ab dem 16. Dezember 2020 bis zum 10. Januar 2021 zu schließen. Ausnahmen sind für die Grundversorgung der Bevölkerung vorgesehen. Der Verkauf von non-food Produkten im Lebensmitteleinzelhandel, die nicht dem täglichen Bedarf zuzuordnen sind, darf weiterhin im bisherigen Umfang erfolgen, aber keinesfalls ausgeweitet werden.

Wird der Gegenstand des ausgeübten Gewerbes gewechselt oder auf neue Waren oder Leistungen ausgedehnt, die bei Gewerbebetrieben der angemeldeten Art nicht geschäftsüblich sind, ist dies der zuständigen Behörde anzuzeigen. Eine Zuwiderhandlung ist ein Ordnungswidrigkeitstatbestand (§ 146 Abs. 2 Nr. 2 GewO).

Der Verkauf von Weihnachtsbäumen ist weiterhin gestattet.

Durch die Schließung möglichst vieler  Einrichtungen, Betriebe und Begegnungsstätten sowie das Einstellen der meisten Angebote sollen soziale Nahkontakte auf das absolute Mindestmaß minimiert und Infektionsketten unterbrochen werden. Dienstleistungsbetriebe im Bereich der Körperpflege wie Frisörbetriebe, Kosmetikstudios, Massagepraxen, Tattoo-Studios und ähnliche Betriebe werden geschlossen, weil in diesem Bereich eine körperliche Nähe unabdingbar ist. Dies gilt auch, wenn diese untersagten körpernahen Dienstleistungen beim Kunden zuhause oder in sonstiger Weise außerhalb der eigenen Geschäftsräume angeboten werden. Auch in diesen Fällen können die Dienstleistungen nicht ohne die notwendige, und derzeit infektologisch unerwünschte körperliche Nähe angeboten werden. Medizinisch notwendige Behandlungen, zum Beispiel Physio-, Ergo und Logotherapien sowie Podologie/Fußpflege, bleiben weiter möglich. Das Bereitstellen von Dienstleistungen, Beratungsleistungen sowie Handwerkstätigkeiten ist – mit einigen Ausnahmen (s.u.)– unter Beachtung der Empfehlungen des RKI zur Hygiene, insbesondere zu Kontakten und Einhaltung des Sicherheitsabstands weiterhin gestattet.

Die Schließung sämtlicher gastronomischer Betriebe mit Ausnahme der Abgabe von mitnahmefähigen Speisen, Getränken und Lieferdiensten sowie die Einschränkung von Übernachtungsangeboten auf notwendige Zwecke dient ebenfalls der Verhinderung einer schnellen Verbreitung des Virus.

Der Betrieb von Tank- und Rastanlagen an Bundesautobahnen sowie der Autohöfe dient der Grundversorgung und ist weiterhin gestattet. Gleiches gilt auch für die Reisebedarfsgeschäfte im nicht allgemein zugänglichen Bereich der Flughäfen hinter den Sicherheitskontrollen

In den geöffneten Einrichtungen, Verkaufsstätten und im Publikumsbereich aller öffentlich zugänglichen Gebäude, bei zulässigen Veranstaltungen und Zusammenkünften sowie im öffentlichen Personenverkehr gilt die Pflicht, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Auch in allen Arbeits- und Betriebsstätten ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Dies gilt nicht am Platz selbst sofern ein Abstand von 1,5 Meter zu weiteren Personen sicher eingehalten werden kann (vgl. § 1a CoKoBeV sowie https://www.hessen.de/fuer-buerger/corona-hessen/mund-nasen-bedeckung). Diese Maßnahme ist ein wichtiger Baustein, um die Übertragung des Virus einzudämmen.

Suppenküchen und ähnliche karitative Einrichtungen dürfen öffnen. Hier ist auch der Verzehr von Speisen und Getränken erlaubt, wenn sichergestellt ist, dass insbesondere durch die Abstände der Tische der gebotene Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden kann.

Grundlegende Hygieneregeln

Wenn Sie die Hygieneregeln beachten, können Sie das Infektionsrisiko für Sie selbst und andere minimieren. Als Schutzmaßnahme – auch vor der Grippe – sind Bürgerinnen und Bürger dringend dazu aufgefordert, folgendes einzuhalten:

  • häufig und gründlich Hände waschen (auch Kinder und Jugendliche)
  • Husten und Niesen nur in ein Papiertaschentuch oder die Armbeuge (auch Kinder und Jugendliche)
  • Einmal-Taschentücher verwenden und diese nach jedem Gebrauch in einem Mülleimer entsorgen
  • kein Händeschütteln, keine Umarmungen / Wangenkuss
  • nicht mit den Händen an Nase, Mund und Augen fassen (vor allem nach Festhalten an Griffen in Bussen oder Benutzen von Türgriffen, die von vielen angefasst werden, aber auch zu Hause)
  • Smartphone, Handy, Tablet etc. regelmäßig reinigen/desinfizieren
  • grundsätzlich nur eigene Gläser und Besteck benutzen
  • Menschenansammlungen konsequent meiden
  • Soziale Kontakte vorerst vermeiden

Hinweise zu COVID-19 (Coronavirus SARS-CoV-2) sowie zu Schutz- und Hygienemaßnahmen finden Sie ebenso auf den Seiten des RKI.

Weitere Fragen

Sollten Sie weitere Fragen haben, bitten wir Sie, sich im ersten Schritt an die Mailadresse buergertelefon@stk.hessen.de zu wenden. Sie erhalten schnellstmöglich eine Antwort. Außerdem gibt es eine hessenweite Hotline. Sie können sich unter 0800-5554666 an unsere Expertinnen und Experten wenden.

Weiterführende Informationen

Thema Weiterführende Informationen
Kitas, Schule und Betreuung

Wer darf wann zur Schule und in die Kita, was ist vor Ort zu beachten? Diese und viele anderen Fragen zum Umgang mit dem Corona-Virus an den hessischen Schulen finden Sie hier: 

Kunst und Kultur
Justiz, Gefangenenbesuche und Polizei
Steuern

 

Sie gehören zur Risikogruppe und brauchen etwas, können oder wollen das Haus aber nicht verlassen?
Kontaktieren Sie einfach die Firma Ihres Vertrauens. Diese wird Ihnen eine Alternative bieten.